Aushangpflichtige Gesetze

Warum Aushangpflichtig?

In einigen Gesetzen steht das der Arbeitgeber die Gesetze den Mitarbeitern zugänglich machen muss. Dies kann auch elektronisch geschehen. Laut Statistik hat jeder Deutsche ca 2,3 Smartphones. Ergo auch Internet. Aber die Mitarbeiter müssen wissen wo diese sind und welche auf Sie zutreffen. Hierbei soll der Safety Trainer behilflich sein als Plattform.

z.B. Arbeitszeitgesetz § 16.
(1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Abdruck dieses Gesetzes, der auf Grund dieses Gesetzes erlassenen, für den Betrieb geltenden Rechtsverordnungen....an geeigneter Stelle im Betrieb zur Einsichtnahme auszulegen oder auszuhängen.

z.B. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz § 12.
(5) Dieses Gesetz ... sind im Betrieb oder in der Dienststelle bekannt zu machen. Die Bekanntmachung kann durch Aushang oder Auslegung an geeigneter Stelle oder den Einsatz der im Betrieb oder der Dienststelle üblichen Informations- und Kommunikationstechnik erfolgen.

z.B. Mutterschutzgesetz § 26.
(1) In Betrieben und Verwaltungen, in denen regelmäßig mehr als drei Frauen beschäftigt werden, hat der Arbeitgeber eine Kopie dieses Gesetzes an geeigneter Stelle zur Einsicht auszulegen oder auszuhängen. Dies gilt nicht, wenn er das Gesetz für die Personen, die bei ihm beschäftigt sind, in einem elektronischen Verzeichnis jederzeit zugänglich gemacht hat.